FDP-Fraktionschef Manfred Neuenhaus weist das zurück: „Wir glauben nicht, dass ein Verbot sehr viel bringt für die Sicherheit. Probe-Verboten im Sommer – etwa beim japanischen Feuerwerk – verschließen wir uns aber nicht.“ Nicht in Frage komme freilich ein Glasverbot schon ab 22 Uhr: „Es kann frühestens ab 24 Uhr gelten, denn sonst müsste die Außengastronomie inklusive Uerige früh schließen.“
CDU und FDP lehnen den Vorstoß der SPD für ein Glasverbot ab. In Köln hingegen wird es an den tollen Tagen erstmals gelten.
Düsseldorf. In der Altstadt wird es zu Karneval kein Glasflaschenverbot geben. Der Vorstoß der SPD im Ordnungsausschuss für ein solches Verbot wird am Mittwoch keine Mehrheit finden. „Wir lehnen das ab. Der Antrag ist einfach so schnell nicht umsetzbar, weil er rechtlich nicht ausgegoren ist“, begründet Andreas Hartnigk, der ordnungspolitische Sprecher der CDU. Man könne Supermärkten in der Altstadt nicht einfach verbieten, Glasflaschen zu verkaufen.
Für Matthias Herz sind das vorgeschobene Argumente: „Natürlich ließe sich das rechtlich umsetzen, das beweisen doch andere Städte. Altstadtgemeinschaft, Wirte und Polizei wollen auch das Flaschenverbot. Aber niemand will Supermärkten den Flaschenverkauf verbieten, es soll nur keiner von 22 bis 6 Uhr früh damit in der Altstadt rumrennen“, sagt er. In der SPD glaubt man, dass die CDU den Vorstoß allein aus parteitaktischen Gründen ablehnt und schon bald selbst ein Flaschenverbot in der Altstadt beantragt.
FDP-Fraktionschef Manfred Neuenhaus weist das zurück: „Wir glauben nicht, dass ein Verbot sehr viel bringt für die Sicherheit. Probe-Verboten im Sommer – etwa beim japanischen Feuerwerk – verschließen wir uns aber nicht.“ Nicht in Frage komme freilich ein Glasverbot schon ab 22 Uhr: „Es kann frühestens ab 24 Uhr gelten, denn sonst müsste die Außengastronomie inklusive Uerige früh schließen.“
In Köln hingegen wird es von Altweiber bis Rosenmontag erstmals ein Glasflaschen- und Glasverbot geben. Es gilt im Großteil der Altstadt, im Zülpicher Viertel und am Ring. Unter dem Motto „Mehr Spaß ohne Glas“ beschloss der Rat das von Stadt, Polizei und Karnevalskomitee erarbeitete Konzept, bei dem das Feiervolk mitgebrachte Flaschen vor Betreten der glasfreien Zonen in Containern entsorgen kann. Die Stadt Köln begründet die Maßnahme mit der „erschreckenden Entwicklung im Straßenkarneval der letzten Jahre“, viele Plätze hätten sich in wahre Scherbenmeere verwandelt, Schnittverletzungen und Gewaltdelikte mit Glasflaschen seien die Folge gewesen.
Auf der Reeperbahn in Hamburg greift ein Glasflaschenverbot an Wochenenden bereits seit Juli vorigen Jahres. Der Ordnungsdienst der Hansestadt spricht von positiven Erfahrungen, vor allem die Zahl schwerer Verletzungen sei seitdem spürbar zurückgegangen.
NRZ:
Die Liberalen zweifeln zwar an einem durchgreifenden Erfolg, wollen es aber auf einen Versuch ankommen lassen. FDP-Fraktionschef Manfred Neuenhaus will die CDU für einen Änderungsantrag ins Boot holen, um die nötige Mehrheit zu bekommen. Die wichtigsten Punkte: Für einen Start zum Karneval ist es zu früh. Ein Glasflaschen-Verbot kommt erst ab Mitternacht in Frage, wenn die Außenterrassen schließen: „Wir wollen nicht, dass die Gäste vom Uerige ihr Alt draußen aus Plastikbechern trinken müssen” Und: Für erste Erfahrungen auf Großveranstaltungen eignen sich das Japan-Feuerwerk und Mittsommernacht.
RP:
Die FDP möchte zumindest einem Test zustimmen. Für Karneval werde das nicht mehr gelingen, aber bei zwei großen Veranstaltungen in den kommenden Monaten – beispielsweise beim Japan-Feuerwerk im Frühsommer – könne man ein Verbot ausprobieren, sagte FDP-Fraktions-Chef Manfred Neuenhaus gestern. Allerdings halten die Liberalen nur eine Uhrzeit von 0 bis 6 Uhr für sinnvoll.
